Kaurismäki in Olten

Und immer wieder gibt es Interessantes aus Olten zu berichten. Und sei es nur eine kleine Begebenheit aus dem Bahnhof … (mehr)

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Stadtpräsidium Olten in einer unabhängigen Wahl separat küren (Leserbrief im Oltner Tagblatt v. 24.4.13)

logo_pdf_mini Es mag für Olten neu sein, aber überraschend ist es nicht, dass möglicherweise vier von fünf Stadträten nach dem Stadtpräsidium streben (vgl. Oltner Tagblatt, 18.4.2013). Dies zeigt einfach das grosse Dilemma des überaus langen Oltner Wahlprozederes auf. Das Amt des Stadtrates ist aufgrund der Vorgaben und Kompetenzen klar eine Führungsposition mit Personalverantwortung. Allerdings gesteht man den gewählten Personen nur eine kleine Teilzeitrolle zu. Das hat verschiedene, mehr oder weniger schwerwiegende Konsequenzen. Zwei seien hier hervorgehoben:

1. Die heutige Konstellation gibt dem Stadtpräsidenten ein übermässiges Gewicht im Gremium. Nur dieser kann sich mit seiner vollen Tatkraft den Anliegen der Stadt und der Verwaltung widmen. Die nebenamtlichen Stadträte bleiben gezwungenermassen im Nachteil. Sie haben ein gewichtiges Wissens- und Machtdefizit, denn sie müssen sich hauptberuflich einem anderen Broterwerb widmen.

2. Qualifizierte Führungspersönlichkeiten werden sich zweimal überlegen, ob sie sich für das Stadtratsamt bewerben. Ein gewählter Stadtrat oder eine gewählte Stadträtin werden selten die Möglichkeit haben, sich beim anderen Erwerbsteil ebenfalls in einer anspruchsvollen Führungstätigkeit zu beweisen. Damit ist die Kandidatenauswahl massiv eingeschränkt. Die Folge ist, dass der Oltner Stadtrat häufig mit Personen besetzt ist, die den qualifizierten Anforderungen an eine Führungsstelle eigentlich nicht genügen. In der Privatwirtschaft wie bei der öffentlichen Hand würden wir ein solches Vorgehen sonst nicht mehr dulden. Aber auch für ein gewähltes Amt könnten Personen gefunden werden, die die Anforderungen zum Vornherein erfüllen würden. Dazu müssten einzig die Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden.

Grundsätzlich sind die Aufgaben des Stadtpräsidenten wie der Direktionsleitungen dieselben: strategische und personelle Führung im Bereich ihrer Direktion, gute Kenntnis des operativen Geschäfts, Vertretung der Geschäfte gegenüber dem Parlament und Vermittlung der Projekte an die Bevölkerung. Die letzten Jahre mit kleineren und grösseren Vorkommnissen haben gezeigt, dass dies seriös und qualifiziert im Nebenamt kaum möglich ist und der Stadtpräsident eine zu bedeutende und relativ unkontrollierte Macht innehat. Stossend ist unter diesen Umständen auch das Wahlverfahren für das Stadtpräsidium. Wer den Anspruch hat, Stadtpräsident zu werden, muss damit rechnen, dass ihm am Schluss nur ein (unbefriedigendes) Teilzeitmandat bleibt und er gleichzeitig seine Führungsfunktion im angestammten Job aufgeben muss. Das heutige Verfahren ist somit nicht besonders geeignet, immer die besten Kräfte für die Stadtregierung zu gewinnen. Das mag von gewissen Kreisen zwar bewusst in Kauf genommen oder sogar gewollt sein, entspricht aber kaum mehr den Bedürfnissen und Anforderungen, die weite Kreise der Bevölkerung an eine Stadtregierung haben. Ehrlicherweise müssten das Verfahren wie das Stadtratsmandat selbst angepasst werden: Entweder werden die Nebenämter von einzelnen Tätigkeiten, zum Beispiel von der personellen Führung, entlastet oder man professionalisiert die Nebenämter so weit, dass sie auch für qualifizierte Führungskräfte attraktiv werden. Ersteres würde das Amt des Stadtpräsidiums noch weiter stärken und zu einem ausgeprägten Präsidialsystem führen, und gleichzeitig würden die Chefbeamten noch einflussreicher. Die Alternative hingegen würde einen Ausbau der Ressourcen oder aber eine Verkleinerung des Stadtrats voraussetzen. Warum nicht drei vollamtliche Stadträte für Olten? In jedem Fall sollte aber in Zukunft wenigstens das Stadtpräsidium in einer unabhängigen Wahl separat gekürt werden. Parlament und Stadtrat würden gut daran tun, wenn sie in den kommenden vier Jahren sich dieser unbefriedigenden Situation einmal ohne Scheuklappen annähmen.

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Vielfalt

Der Frühling ist Versammlungssaison: Generalversammlungen, Mitgliederversammlungen, Delegiertenversammlung sind allerorten in Gang. Die Mitgliedschaft in verschiedenen Vereinen bringt auch die entsprechende Post mit sich.

Kaum bin ich zum Kantonsrat gewählt worden, hat die Briefflut deutlich zugelegt. Fast täglich kommen nun Einladungen zu Versammlungen, Infotagen und Jubiläen. Und man fragt sich als Kantonsratsneuling bei jeder Einladung auf’s Neue, ob man teilnehmen soll.

Es fällt einem relativ leicht, bei einer Versammlung einer Institution teilzunehmen, die einem inhaltlich nahesteht oder bei der man sowieso Mitglied ist. Aber warum sollte man eigentlich die Chance nicht nutzen, sich über die selbst gesteckten Grenzen hinweg mal direkt zu informieren? Warum nicht mal eine Versammlung der ASTAG oder des Bürgergemeinden- und Waldeigentümerverbands besuchen?

Schon nach kurzer Zeit beeindruckt mich die Vielfalt der Vereine und Organsiationen im Kanton, die einen nicht unwesentlichen Teil unseres gesellschaftlichen Lebens organisieren. Die Vereinskultur ist auf breitester Front lebendig. Und das ist gut so!

Aber für mich bleibt die tägliche Wahl eine Qual, denn allen Einladungen kann ich nicht Folge leisten. Aber ich werde jede Einladung weiterhin sorgfältig prüfen und überlegen, ob ich nicht doch mal hin soll.

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Moms demand action

Selten kommt der amerikanische Zynismus so zur Geltung wie bei der Diskussion um strengere Waffengesetze. Die Plakataktion der Moms demand action scheint für uns zuerst Satire zu sein, aber es ist die traurige US-amerikanische Realität.  Manchmal verstehe ich dieses Land nicht.

Das eine Kind hält etwas, das verboten wurde um es zu schützen. Rate mal, welches?

Little-Red-Ridinghood(Rotkäppchen wurde aus den Schulen verbannt, weil es eine Weinflasche im Korb hat)

MOMS DEMAND ACTION FOR GUN SENSE IN AMERICA ADVERTISMENT(Dodgeball, eine Art Völkerball, wurde aus den Schulen verbannt, weil es zu aggressiv ist)

MOMS DEMAND ACTION FOR GUN SENSE IN AMERICA ADVERTISMENT
(Das Kinderüberraschungsei darf aus Sicherheistgründen nicht verkauft werden)

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Stossende Überraschungen beim Planen einer Kurzreise

Die Idee war spontan und rasch geboren. Warum nicht über Pfingsten nach Hamburg reisen, wo wir doch schon lange mal hinwollten. Der Rahmen war klar, ab Freitag Mittag konnte es losgehen und am Montag sollte es nicht zu spät werden mit der Rückreise.
Der erste Weg führte zum klassischen Online-Reisebüro. Bald war das Wochenende geplant, doch ebenso bald zeigten sich die Schwierigkeiten: gut und günstig geht fast nicht zusammen.
Das Angebot des Reisebüros, allein für Zug/Flug und Hotel, schlug bald mal mit rund 2000 CHF zu Buche. Das müsste doch günstiger gehen. Dachte ich.
Ein gutes Hotel war gerade noch zu finden, selbst zu einem annehmbaren Preis. Doch dann kam das Reise-Dilemma zwischen Preis, Reisezeit und ökologischen Ansprüchen.
Der Zug ist zwar zahlbar, aber die Reise allemal recht lang (ca. 8-9 h). Der Direktflug kann zum Teil (mit LCC/Low Cost Carriers) recht günstig sein, liegt allerdings so in den Randzeiten, dass er nicht recht in unsere Anforderung passt. Dann gäbe es noch Flüge mit einem Zwischenstopp und Flugzeugwechsel, wobei sich die Reisezeit wegen langen Umwegflügen oder langen Zwischenstopps schnell mal verdoppelt oder verdreifacht. Und besonders günstig waren sie auch nicht immer. Abgesehen davon: will ich über Wien, Paris, München oder London reisen, wenn ich doch (nur) nach Hamburg möchte?
Als letzter Versuch wagte ich dann eine Kombination von verschiedenen Flügen und/oder Bahnfahrten. Doch da machte ich die Rechnung ohne den Wirt: der Einfachflug war (mit Ausnahme bei den erwähnten LCC) schnell mal drei- bis sechsmal teurer als das Rückflugticket. So stiess ich dann bald auf die Frage, ob ich ein Rückflugticket kaufen, ab nur ein Flug nutzen kann. Darauf fand ich allerdings im Internet keine richtige Antwort. Während einige Gerichtsurteile klar in die Richtung gingen, dass der Kunde frei ist, nur einen Teil des Tickets zu nutzen (ohne mit Regressforderungen der Fluggesellschaft belästigt zu werden), sagen die AGB der Fluggesellschaften heute genau das Gegenteil. Bei den Flugkunden waren die Erfahrungen und Meinungen eher geteilt (es gab solche die blieben unbehelligt, bei anderen wurden die Rückflüge gesperrt) bis unschlüssig.
Nun war guter Rat teuer, indes stand in der Luft, das Wochenende abzusagen und erst wieder zu planen, wenn die eigenen Rahmenbedingungen besser zum Reiseangebot passen …

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Stadtrats- / Gemeinderatswahlen

Es wurde im Vorfeld viel spekuliert und gerechnet. Nun sind die Stadträte in Olten für die nächsten vier Jahre gewählt. Im Gegensatz zum Kanton ist es hier – nach vier Jahren – wieder zu einer links-grünen Mehrheit gekommen. Zu meiner grossen Freude konnte sich, trotz Rückstand im ersten Wahlgang, der Thomas Marbet von der SP mit einem ganz tollen Resultat vor alle (wilden) FDP-Herren setzen. Er musste einzig dem bisherigen CVPler Martin Wey nochmals den Vortritt lassen. Die erneute ‚wilde‘ Kandidatur von Mario Clematide (FDP) scheinen die Wählerinnen und Wähler aber nicht mehr gouttiert zu haben.

Die SP Olten hat auf’s richtige Pferd gesetzt und gut agiert. Bravo!
Nun steht natürlich die grosse Frage im Raum: Wer kandidiert für das Stadtpräsidium????

Die Gemeinderatswahl verlief gut schweizerisch. Es ist kaum Bewegung auszumachen. Die CVP (7), die SVP (7) und die EVP (2) behalten ihre Sitze, ebenso die SP (13), die aber nun klar die stärkste Partei im Parlament wird. Zählt man den neuen Sitz der jungen SP dazu, hat sie sogar leicht zugelegt. Dies bestätigt den Trend, der sich bereits bei den Kantonsratswahlen abgezeichnet hat. Die Grünen (6) hingegen verlieren einen Sitz, ebenso die FDP (12), dafür konnten die Grünliberalen (2) um einen Sitz zulegen.
Alles in allem keine gewaltigen Verschiebungen, in Nuancen rückt das Parlament aber doch etwas nach links.
Wahlen GR Olten 2013
Verteilung der 50 Sitze im Oltner Gemeinderat (Parlament).

Wahlen SR Olten 2013
Verteilung der 5 Sitze im Oltner Stadtrat.

Stadt- und Gemeinratswahlen zusammen genommen sind das gute Vorzeichen für eine etwas fortschrittlichere und mutigere Politik in Olten.

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Regierungsrat

Der Kanton Solothurn bleibt weiterhin grossmehrheitlich bürgerlich. Brigit Wyss hat es trotz Unterstützung letztendlich nicht geschafft, den zweiten „linken“ Sitzung zurückzuerobern. Schade.

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Website / Blog

Meine neuen Webseite ist zwar noch nicht ganz komplett, aber endlich aktiv und zugänglich. Sie enthält nun neben ein paar Informationen zu meiner Person neu auch einen Blog. Darin möchte ich  regelmässig Kommentare zu Themen und Ereignissen, die mich in irgend einer Form aussergewöhnlich berühren, sei es im Positiven wie im Negativen.

Damit können mich Interessiere natürlich auch nach und nach (noch) besser kennenlernen.
Und andererseits bin ich für Ihre Anregungen oder Kommentare jederzeit offen. Danke!

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Liebe Solothurnerinnen und Solothurner

Am 3. März wurde im Kanton Solothurn das Parlament (Kantonsrat) für die kommenden vier Jahre gewählt. Wie üblich gab es nur geringe parteipolitische Korrekturen. Das ist ein Zeichen von Stabilität und Kontinuität. Neu gewählt wurde auch die Regierung, wobei erst zwei Kandidaturen das absolute Mehr schafften (Peter Gomm, SP und Esther Gassler, FDP)

Eine Änderung ist aber für mich persönlich von besonderer Bedeutung: Sie haben mich in den Kantonsrat gewählt. Für das Vertrauen möchte ich mich bei meinen Wählerinnen und Wählern bedanken.
Das freut mich sehr und ist für mich Ansporn und Verpflichtung zugleich.

Spannender ist daher immer noch, wie sich die Regierung zusammensetzen wird. Schafft die Grüne Brigit Wyss den Sprung in die Kantonsregierung? Wird die FDP leiden müssen oder eher die CVP? Wir werden es wissen: am 14. April 2013!

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