Grosse Parkplätze gehören in den Boden

OT_logo Blick_logo Die Misere beim Kulturlandverlust ist bekannt. Im Grundsatz ist sich die Schweizer und insbesondere auch die Solothurner Bevölkerung einig. Boden soll ab jetzt und in Zukunft effizienter genutzt werden. Da die bisherigen Instrumente oft versagt haben, braucht es gezielte Verschärfungen. Das neuen Raumplanungsgesetz ist deshalb mit grossem Mehr angenommen worden.

Nun ist es an der Zeit nun auch konkret zu werden. Zum Beispiel in dem man aufhört hektarweise Boden für Parkplätze zu verpflastern.
Erfreulicherweise hat der Regierungsrat eingesehen, dass die Rahmenbedingungen für Parkplätze bei Neubauten heute zu offen formuiert sind. Er schlägt als Antwort auf meinen Auftrag vor, im Gesetz restriktivere Regeln für die Planung von verkehrsintensiven Anlagen hinschtlich der Parkplätze festzulegen.

Nachdem schon die vorberatende Kommission UMBAWIKO das Vorhaben mehrheitlich unterstützt hat, ist dem Antrag nun auch der Kantonsrat gefolgt. Die sofortige Abschreibung konnte knapp verhindert werden. Danke!

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Eine Antwort auf Grosse Parkplätze gehören in den Boden

  1. Urs P sagt:

    Und der Kanton, der für die übergeordnete Verkehrsplanung und einen besseren Modal-Split verantwortlich ist, sollte alle grossen Parkplätze lenken können. Das heutige „Ich verlange Parkplatzgebühr, wie ich Lust darauf habe“ sorgt dafür, dass alle Verkehrsgutachten und Baubewilligungsauflagen im Rahmen von Gestaltungsplänen nur geduldiges, wirkungsloses Papier sind. Nur wenn der Staat die Parkplatzgebühren aller grosser Parkplätze (ab 20 PP) kontinuierlich selber festlegen könnte, kann er auch Umsteigeeffekte und einen besseren Modal-Split bewirken. Es sind aber alle Parkplätze einzubeziehen. Nicht nur Einkaufszentren und öffentliche Parkplätze, sondern auch Firmenparkplätze. Hierfür werden neue Gesetzesartikel benötigt.

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