Archiv der Kategorie: Kantonsrat

A1 Ausbau auf 6 Spuren

Der Bundesrat hat das generelle Projekt zum Ausbau der A1 auf sechs Spuren bewilligt. Das Projekt kommt nun in die konkrete Planungsphase, mit dem Ziel den Bau im Jahr 2022 beginnen zu können. Will der Bund dieses Ziel erreichen ist … Weiterlesen

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Grosse Parkplätze gehören in den Boden

Die Misere beim Kulturlandverlust ist bekannt. Im Grundsatz ist sich die Schweizer und insbesondere auch die Solothurner Bevölkerung einig. Boden soll ab jetzt und in Zukunft effizienter genutzt werden. Da die bisherigen Instrumente oft versagt haben, braucht es gezielte Verschärfungen. … Weiterlesen

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Kantonale Abstimmung vom 8. März 2015:
Ladenöffnungszeiten im Kanton Solothurn nur moderat ausgeweitet – Danke!

Die Solothurner Stimmberechtigten haben mit deutlichem Mehr nicht nur das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz gutgeheissen, sondern auch den verlängerten Ladenöffnungszeiten eine Abfuhr erteilt. In erster Linie bedeutet das, dass entgegen der Meinung der FDP den Solothurnerinnen und Solothurner die heutigen … Weiterlesen

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Kantonale Abstimmung vom 8. März 2015:
Ladenöffnungszeiten im Kanton Solothurn

Marianne Meister (FDP) und Markus Ammann (SP) sind sich gar nicht einig. Streitgespräch im SRF Regionaljournal Aargau Solothurn vom 27.2.2015 17:30:

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Kantonale Abstimmung vom 8. März 2015:
Nein zur Kürzung der Prämienverbilligung für den unteren Mittelstand

Ist es gerecht, wenn nun gerade jene, die im Kanton Solothurn eh schon viel stärker zur Kasse gebeten werden als in anderen Kantonen, die Zeche für eine falsche Politik bezahlen müssen? Es gilt hier nicht nur ein Zeichen zu setzen, … Weiterlesen

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Kantonale Abstimmung vom 8. März 2015:
Wollen wir einen Rund-um-die-Uhr-Verkauf im Kanton Solothurn?

Am 8. März stimmen wir über ein neues Wirtschafts- und Arbeitsgesetz für den Kanton ab. Dieses fasst eine ganze Anzahl von Gesetzen und Verordnungen zusammen und reduziert die Regelungsdichte in diesem Bereich auf fast einen Drittel. Das ist sehr zu … Weiterlesen

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Vielfalt

Der Frühling ist Versammlungssaison: Generalversammlungen, Mitgliederversammlungen, Delegiertenversammlung sind allerorten in Gang. Die Mitgliedschaft in verschiedenen Vereinen bringt auch die entsprechende Post mit sich. Kaum bin ich zum Kantonsrat gewählt worden, hat die Briefflut deutlich zugelegt. Fast täglich kommen nun Einladungen … Weiterlesen

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