Energie • Raum • Mobilität • Umwelt • Nachhaltigkeit

Mobirise

Energie

Das Ziel der Energiestrategie des Bundes ist der Ausstieg aus der Atomenergie und die konsequente Reduktion der fossilen Abhängigkeit bis 2050 – bei gleichbleibendem Stromverbrauch.

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • erneuerbare Energie ausbauen und Energieeffizienz erhöhen
  • ein Verbot von fossilen Heizungen
  • definitiver Ausstieg aus der Atomkraft – mit dem sachlich bestmöglichen Endlager 
  • die Förderung einer dezentralen Energieerzeugung
  • mehr Quartier-Energieversorgungen
  • eine neue kantonale «Energiestrategie 2050» mit klarem CO₂-Absenkpfad
Mobirise

Raum

Wir haben in der Schweiz gute Konzepte und eine ausreichende Gesetzesgrundlage; aber der Vollzug scheint nicht zu funktionieren.

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • langfristige Sicherstellung der Trinkwasserversorgung
  • besserer Schutz und Erhalt des Bodens
  • eine Siedlungspolitik, die Zersiedlung definitiv stoppt (Stabilisierung der Verkehrs- und Siedlungsflächen)
  • attraktive Siedlungsräume unterschiedlicher Ausprägung
  • ein differenziertes Wachstum nach innen
Mobirise

Mobilität

Die aktuelle Verkehrsentwicklung braucht neue Ideen und Konzepte! Die Kapazitäten von Strassen und Bahn stossen an Grenzen und die langfristige Finanzierung ist fraglich, ein Ausbau ist kaum mehr möglich und erst noch wenig zielführend.

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • eine koordinierte Verkehrspolitik aller privaten und öffentlichen Verkehrsmitteln
  • leistungsfähige Mobilitätsknoten
  • einen attraktiven Langsam- und öffentlichen Verkehr in Stadt und Land
  • Güter auf weiten Strecken auf die Bahn
  • Die Bahn macht es seit 100 Jahren vor: Der zukünftige Antrieb aller Art von Fahrzeugen ist elektrisch.
Mobirise

Umwelt

Der Verlust der Biodiversität ist eines der grösste Probleme der Schweiz. Auch im europa- und weltweiten Vergleich schneiden wir sehr schlecht ab. Neben den eingeschränkten Flächen sind es vor allem das Zerschneidung und Fragmentierung der Landschaft, die wo immer möglich, wieder rückgängig zu machen sind. Auch wenn die Waldfläche quantitativ genügt, hat deren Qualität noch viel Potential.
Auch der umbaute Raum ist für unser Wohlergehen lebenswichtig. Wertvolles erhalten sowie Neues gut gestalten, muss das Motto sein.

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • Erhalt und die Wiederherstellung der einheimischen Fauna und deren Lebensräume 
    (z. B. Biber, Fischotter, Lachs, Luchs, Wisent) und Flora (z. B. Alpen-Grasnelke, Tulpen)
  • freie Waldränder und naturnahe Wälder
  • Erhalt alter Nutztier- und –pflanzenarten
  • mehr Sorge zu den Ortsbilder und zur historischen Architektur
  • Mut zur Urbanität auch in den Kleinstädten
Mobirise

Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit ist kein leeres Wort, aber anspruchsvoll, auch weil es eine Querschnittsaufgabe ist: es bedeutet Chancengleichheit und Integration anstreben, Gestaltungsräume für die Nachkommen bewahren und gleichzeitig die öffentlichen Aufgaben und Investitionen finanziell sicherstellen.

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • mit den Ressourcen sorgfältig umgehen, besonders mit der Energie (einsparen, nachhaltig produzieren, effizient und effektiv verwenden)
  • den öffentlichen Verkehr und geeignete Mobilitätsketten stärken
  • zukunftsgerichtete Technologien und Wirtschaftszweige fördern
  • durch Bildung und Integration Chancengleichheit schaffen

Soziale Sicherheit • Migration • Integration

Mobirise

Soziale Sicherheit • Gesundheit • Jugend und Alter

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • eine allen Lebenslagen gerecht werdende Kinderbetreuung
  • Raum und Räume, die die Jugendlichen nutzen können
  • möglichst selbstbestimmtes Leben für ältere Menschen und Menschen mit einer Behinderung
  • bezahlbaren Prämien und eine öffentliche Krankenkasse für alle
  • eine gute und gerechte Gesundheitsversorgung
Mobirise

Migration und Integration

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • eine Integration von Migrantinnen und Migranten, die fördert und fordert
  • eine Wirtschaft, die die Vorteile der Migration nutzen will
  • eine offene Gesellschaft gegenüber bedrohten Migrantinnen und Migranten
  • die Ursachen der Migration mildern helfen

Bildung • Kultur

Mobirise

Bildung und Weiterbildung

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • engagierte Eltern, die der Lehrerschaft vertrauen und wieder mehr Verantwortung für ihre Kinder übernehmen
  • eine starke und moderne (öffentliche) Volksschule und eine gute Grundbildung
  • ein weitgehend harmonisiertes und durchlässiges Schulsystem Schweiz
  • frühen Immersionsunterricht auf Französisch
  • die Förderung betrieblicher Berufslehren
  • eine Bildungsregion Olten mit grosser Ausstrahlung
  • eine starke Bildungsregion Nordwestschweiz
Mobirise

Kultur

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • mehr Sorge zu unserem kulturellen Erbe tragen
  • sich kulturell langfristig zu engagieren und verpflichten (z. B. Museen, Veranstaltungen)
  • der Fotokultur einen zentralen Platz einzuräumen

Staat • Finanzen • Wirtschaft

Mobirise

Staatswesen

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • gelebtes Subsidiaritätsprinzip
  • eine faire Aufteilung von Verantwortung und Aufwand (Kosten vs. Verantwortung) zwischen den verschiedenen Staatsebenen
  • einen starken Staat, der möglichst viel Freiheiten sichert
  • mehr Gemeindefusionen
  • die Abschaffung der Bürgergemeinden
  • mehr öffentliches Engagement der Einwohnerinnen und Einwohner
  • mehr Gespräche über die (Partei-) Grenzen hinweg
  • Teil zu sein, eines Europas der gemeinsamen Werte
  • Transparenz auf allen Ebenen
Mobirise

Öffentliche Sicherheit

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • einen sicheren öffentlichen Raum garantieren
  • eine Polizei, die nahe bei den Menschen ist
  • die Bestrafung und Ausweisung von Kriminaltouristen
Mobirise

Finanzen und Steuern

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • eine Finanz- und Steuerpolitik, die nie Selbstzweck ist
    sondern sich an dem Wohl des Staates und dessen Bevölkerung orientiert
    und sich an der Attraktivität für Unternehmer/innen, Gewerbetreibende und deren Beschäftigten ausrichtet 
  • gerechte Steuern, aber Verzicht auf Steuergeschenke
    dafür eine spürbare Entlastung tiefer und mittlerer Einkommen 
  • eine konsequente Umsetzung der Steuergesetzgebung
  • eine Reduktion der Steuerabzüge, dafür gezielte Förderungen im Umwelt- und Sozialbereich
Mobirise

Wirtschaft

Das heisst für den Kanton Solothurn ...

  • eine aktive Standortpolitik
  • die Unterstützung zukunftsträchtiger Branchen und deren Clusterbildung
  • eine Steuerpolitik, die besonders attraktiv für Startups ist
  • sichere Arbeitsplatze in Gewerbe und Industrie
  • mehr Schutz vor Lohndumping und Schwarzarbeit
  • mehr Gesamtarbeitsverträge

Persönlich

Mobirise

Auf persönlicher Ebene

sind mir wichtig:

  • Respekt und Verantwortungsgefühl
      gegenüber anderen Menschen
      gegenüber gemeinsam vereinbarten Regeln (zB §)
      gegenüber von Menschen geschaffenen Sachen
      gegenüber der Natur 
  • Toleranz
  • Ehrlichkeit, Offenheit und Vertrauen

Und wo stehe ich politisch?

Politische Ämter

  • 2013 –    
      Kantonsrat Solothurn, SP Olten (→ siehe auch Vorstösse)
    seit 2015
      Fraktionspräsident Fraktion SP / junge SP
    2013 –
      Mitglieder der UMBAWIKO (Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission
  • 2001 – 2013
      Gemeinderat der Stadt Olten (Parlament)
    2004/2005
      Parlamentspräsident
    2001 – 2013
      Kommission für Stadtentwicklung (Mitglied und Präsident)
    2001 – 2009
      Geschäftsprüfungskommission
  • 1995 – 1999
      Co-Präsident der SP Starrkirch-Wil
    1995 – 1999
      Umweltschutzkommission Starrkirch-Wil
  • 1988 – 1989
      Ersatzgemeinderat Däniken
    1984 – 1988
      Baukommission Däniken

Vorstösse

  • 2021
    Dringlicher Auftrag Virtuelle Sitzungsteilnahme Kantonsrat
  • 2020
    Dringlicher Auftrag
    (i.N. Fraktion SP/junge SP) Mietzins-Hilfen für Kleingeschäfte
    Auftrag (i.N. Fraktion SP/junge SP) Energieausweis für Gebäude
    Auftrag (i.N. Fraktion SP/junge SP) Nachtbusangebot im Kanton Solothurn
    Interpellation Werden die richtigen Prioritäten bei der Beseitigung von Verkehrsengpässen im Kanton Solothurn gesetzt?
    Kleine Anfrage Prüfung von Volksinitiativen
  • 2019
    Auftrag Elektronisches Einreichen von Vorstössen
    Auftrag (i.N. Fraktion SP/junge SP) Überprüfung des Zentrumslastenausgleichs im kantonalen Finanz- und Lastenausgleich
    Interpellation (i.N. Fraktion SP/junge SP) Pestizide und Nitrat im Grund- und Trinkwasser
  • 2018
    Auftrag Elektronische Publikation des Amtsblatt,
    Auftrag Kaltwasser reicht für das Händewaschen, zurückgezogen
    Interpellation Elektromobile und Schnellladestationen
  • 2016
    Auftrag Anpassung der Fahrpläne an kantonalen Feiertage
  • 2015 
    Auftrag Kantonales Konzept für den Langsamverkehr
    Auftrag Verdichtet bauen - auch bei Parkplätzen
    Auftrag Alle Gemeinden im Kanton Solothurn erreichen das Label Energiestadt
    Interpellation Solaranlagen bei Lärmschutzwänden, befriedigt
    Kleine Anfrage Übersetzung von Zivilstandsurkunden
  • 2014 
    Auftrag Alternativen bei der Verbreiterung der A1 zwischen Luterbach und Härkingen, erheblich Interpellation: Auswirkungen der Verkehrsinfrastrukturausbauten im Kanton Solothurn
    Interpellation Top-Entwicklungsstandorte im Kanton Solothurn

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